CDU-Kreistagsfraktion will erneut auf KiTa-Gebühren verzichten

Das politische Leben steht bei der CDU-Kreistagsfraktion auch in Corona-Zeiten nicht still. Bei der jüngsten Fraktionssitzung, die in Form einer Videokonferenz stattfand, standen Fragen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie im Mittelpunkt. Fraktionschef Ulrich Häken begrüßte Landrätin Eva Irrgang, die über die Arbeit der Kreisverwaltung in Corona-Zeiten berichtete.

Irrgang wies darauf hin, dass nahezu alle Bereiche der Kreisverwaltung bei der Bewältigung der Pandemie einbezogen seien und dem Krisenstab zuarbeiten. Besonders gefordert sei das Gesundheitsamt. Rund 50 Mitarbeiter aus den verschiedenen Abteilungen der Verwaltung würden das Gesundheitsamt aktuell unterstützen. Der Kreis Soest stehe im Vergleich mit anderen Kreisen gut da und habe eine vergleichsweise niedrige Zahl an Erkrankten. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kreisverwaltung danke sie für ihren engagierten Einsatz. Eva Irrgang hofft, dass es zu keiner „zweiten Welle“ kommt. Gleichzeitig fordert sie die Bürgerinnen und Bürger auf, sich weiterhin vorsichtig zu verhalten und insbesondere die Abstandsregelungen einzuhalten. Ulrich Häken sprach Landrätin Eva Irrgang und allen Beschäftigten der Kreisverwaltung die Anerkennung und den Dank der-CDU Kreistagsfraktion für ihre gute Arbeit aus. Die CDU habe den Eindruck, man sei „in sicheren Händen“.

Um die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ging es bei der Stellungnahme von Kreiskämmerer Volker Topp. Aktuell stehe die Entscheidung an, ob die KiTa-Gebühren, die Gebühren für die Kindertagespflege und die Offene Ganztagsschule auch für Mai ausgesetzt werden sollen. Einmütig spricht sich die CDU-Kreistagsfraktion dafür aus, auf die Erhebung der Gebühren auch im Mai zu verzichten, wie dies schon im April erfolgt sei. „Damit setzen wir ein deutliches Zeichen, die Eltern in diesen schwierigen Zeiten zu unterstützen.“ Die CDU-Politiker sind sich bewusst, dass der Verzicht auf die Gebühren Einnahmeverluste in Höhe von über 600.000 € monatlich verursacht und dies bei fast gleichbleibenden Kosten. Auch wenn das Land für die Hälfte der Einnahmenausfälle aufkomme, summiere sich der Verzicht auf einen großen Betrag.

Topp ging auch auf die Bereiche ein, bei den Ausgaben ansteigen. Beispielhaft nannte er hier die Ausgaben für die Kosten der Unterkunft. Aktuell sei es aber noch zu früh, ein endgültiges Fazit über die finanziellen Auswirkungen der derzeitigen Situation zu ziehen. Topp wies abschließend darauf hin, dass alle coronabedingten Ausgaben gesondert erfasst würden. Der Kreis habe die Möglichkeit, diese Sonderkosten im Laufe der nächsten 50 Jahre abzuschreiben.

Nach oben