Hans-Jürgen Thies soll wieder in den Bundestag

Heinrich Frieling, MdL freut sich über die Rückendeckung des Vorstands für die erneute Kandidatur von Hans-Jürgen Thies.
Heinrich Frieling, MdL freut sich über die Rückendeckung des Vorstands für die erneute Kandidatur von Hans-Jürgen Thies.
 Der Vorstand der Kreis-CDU nominiert Hans Jürgen Thies erneut als Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September 2021. Das Votum der Vorstandssitzung viel einstimmig aus, so dass der heimische Bundestagsabgeordnete mit einem eindeutigen Vertrauensbeweis und starkem Rückenwind auf den Nominierungsparteitag blicken kann. Diesen planen die heimischen Christdemokraten am Samstag, den 30. Januar 2021 in der Stadthalle Soest durchzuführen, denn das letzte Wort haben in der CDU des Kreises Soest die Mitglieder. Kreisvorsitzender Heinrich Frieling, MdL stellte in der Sitzung, die aufgrund der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie als Videokonferenz durchgeführt wurde, zuvor heraus, dass sich bis zum Ablauf der parteiinternen Bewerbungsfrist kein weiterer Bewerber gemeldet habe und freute sich über die einmütige Unterstützung von Hans-Jürgen Thies seitens seines Vorstands.

 Hans Jürgen Thies war in der Sitzung aus Berlin zugschaltet und machte in seinem Bericht deutlich, dass trotz der Ende Oktober von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Maßnahmen in Deutschland weiterhin ein sehr dynamisches Infektionsgeschehen mit einer hohen Anzahl an täglichen Neuinfektionen festzustellen sei. Oberstes Ziel aller Maßnahmen müsste sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Bereits jetzt reichten die vorhandenen Testkapazitäten nicht aus, um alle Testwünsche zu erfüllen. Auch in den Krankenhäusern gäbe es inzwischen eine hohe Auslastungsquote, so dass in Einzelfällen sogar verschiebbare Operationen zurückgestellt werden müssten. Thies betonte, dass alle, die in Berlin politische Verantwortung tragen, sich dieser menschlichen, rechtlichen und wirtschaftlichen Tragweite der Maßnahmen, die den Menschen im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung abverlangt würden, durchaus bewusst seien.

Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten ist es jedoch unverzichtbar, die Apelle der Bundesregierung zur Reduzierung vermeidbarer Kontakte und die von den Bundesländern verfügten Beschränkungen mit Geduld und Disziplin zu befolgen. Thies begründete zudem die Notwendigkeit der Verabschiedung des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes, das in dieser Sitzungswoche im Bundestag endgültig beschlossen wurde. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe mit zahlreichen Änderungsvorschlägen dafür gesorgt, das Infektionsschutzgesetz verfassungskonform auszugestalten. Dabei sei insbesondere herauszustellen, dass der Deutsche Bundestag jederzeit die Entscheidungshoheit behalte und alle Ermächtigungen zugunsten der Bundesregierung einer kurzen Befristung unterliegen würden.

Zudem teilte Thies mit, dass zwei Förderprojekte mit knapp 1,6 Mio Euro, die die Gemeinde Bad Sassendorf für die ökologische Flachdachsanierung mit Begrünung am Tagungs- und Kongresszentrum sowie am Thermalbad eingereicht hatte, vom Haushaltsausschuss des Bundestags bewilligt wurden.

An der Videokonferenz nahm auch der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese teil. Dieser verlieh in seinem Statement der berechtigten Hoffnung Ausdruck, dass mit Beginn des kommenden Jahres wirksame Impfstoffe zur Bekämpfung des Covid-19-Virus zur Verfügung stehen würden und es dann schrittweise eine Rückkehr zur Normalität geben könne. Eine logistische Herausforderung stelle dann die Einrichtung von Impfzentren dar, damit möglichst schnell und geordnet die Gesamtbevölkerung geimpft werde.

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