Pofalla: Klare bürgerliche Mehrheit in Deutschland

Europawahl 2009

Die Union freut sich über den Ausgang der Europawahl: "Auf diesem Ergebnis können wir gut aufbauen für die Bundestagswahl. Die Union ist mit weitem Abstand stärkste politische Kraft in ganz Deutschland", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Sonntagabend in Berlin. "Wir haben unsere Wahlziele erreicht", fügte er hinzu. CDU und CSU hätten gegenüber der Bundestagswahl zugelegt. Das zeige, "dass die Menschen auch in der Krise zu Angela Merkel und der Union Vertrauen haben".

Zum Ergebnis der Sozialdemokraten sagte Pofalla, die Union liege "heute 17 Prozentpunkte vor der SPD". Damit sei sie allein stärker als SPD und Grüne zusammen. Dass die Sozialdemokraten noch nicht einmal 22 Prozent in Deutschland erreicht hätten, bezeichnete der CDU-Generalsekretär als "Fiasko". Herr Steinmeier sei damit "erneut gescheitert". Auch das "ewige Stänkern und Meckern von Herrn Müntefering in Zeiten der Krise" habe sich nicht ausbezahlt. "Herr Müntefering sollte daraus für die nächsten Monate hinsichtlich seines Verhaltens die Konsequenzen ziehen und endlich die gemeinsame gute Arbeit, die in dieser Bundesregierung geleistet wird, mitherausstellen".
Wahlergebnis hat "strategische Bedeutung"
Generalsekretär Pofalla unterstrich zudem die "strategische Bedeutung" des Wahlergebnisses: zum dritten Mal in diesem Jahr gebe es eine klare bürgerliche Mehrheit. Er erinnerte an die Landtagswahl im Januar in Hessen, die Wahl des Bundespräsidenten im Mai und jetzt die Europawahl. "Das gibt Rückenwind für die Bundestagswahl am 27. September". Zugleich wies Pofalla darauf hin, dass der Union "noch ganze zwei Prozentpunkte" zur 40-Prozent-Marke fehlten. Deshalb werde sie die nächsten Monate nutzen, um noch besser zu werden. "Wir werden alles dafür tun, dass wir die 40 Prozent plus X bei der Bundestagswahl bekommen. Ich bin mir sicher, dass die Menschen in der Krise zu Angela Merkel und der CDU Vertrauen haben".
Die CDU dankt Hans-Gert Pöttering
Ausdrücklich dankte der Generalsekretär dem CDU-Spitzenkandidaten, Hans-Gert Pöttering, für seinen engagierten Einsatz im Europawahlkampf. Der Präsident des Europäischen Parlaments habe "professionelle Arbeit" geleistet. Es habe Spaß gemacht, mit ihm in ganz Deutschland Wahlkampf für die CDU zu machen.

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