Xaver Frede, Ulrich Häken, Christof Rasche MdL, Wilhelm Reinecke und Guido Niermann.
Xaver Frede, Ulrich Häken, Christof Rasche MdL, Wilhelm Reinecke und Guido Niermann.
Die CDU und die FDP werden künftig im Kreistag zusammenarbeiten. Sie haben eine Zusammenarbeit vereinbart „die auf dem Ziel basiert, den Kreis Soest positiv weiterzuentwickeln und den Menschen auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Heimat zu bieten“, heißt es wörtlich in der Vereinbarung.

Die Übereinkunft wurde von den Parteivorsitzenden Bernhard Schulte-Drüggelte MdB und Christof Rasche MdL sowie den Fraktionsvorsitzenden Ulrich Häken und Wilhelm Reinecke unterzeichnet. „Gemeinsam werden beide Fraktionen eine Politik betreiben, die von Verlässlichkeit und gegenseitigem Vertrauen geprägt ist“, heißt es weiter. Deshalb haben CDU und FDP vereinbart, dass sich die Fraktionsspitzen regelmäßig im Abstand von zwei bis drei Monaten treffen, um die kommenden Entscheidungen zu besprechen. Für die Entscheidungen im Kreistag und in den Ausschüssen wurde ein gemeinsames Vorgehen verabredet. Zudem werden im Rahmen der Haushaltberatungen gemeinsame Vorstandssitzungen der CDU- und FDP-Kreistagsfraktion stattfinden.
Die Zusammenarbeit werden die beiden Fraktionen durch ein gemeinsames Abstimmungsverhalten in den Gremien des Kreistages dokumentieren. Die Eigenständigkeit der Fraktion wird aber gewahrt. Jede Fraktion wird auch künftig die Möglichkeit haben, eigenständig Anträge zu stellen.
„Als äußeres, deutliches Zeichen für den festen Willen der Zusammenarbeit“ werden die beiden Fraktionen mit einem gemeinsamen Vorschlag für Wahl der stellvertretenden Landrätinnen in die konstituierende Sitzung des Kreistages gehen. Demnach soll Irmgard Soldat, CDU, (Werl) erste stellvertretende Landrätin bleiben. Monika Korn (FDP) aus Welver soll zur dritten stellvertretenden Landrätin gewählt werden.
Schulte-Drüggelte und Rasche machen deutlich: „nachdem es im Bund und im Land eine schwarz-gelbe Koalition gibt, wird eine bürgerliche Mehrheit auch im Kreistag positive Akzente für eine gute Entwicklung im Kreis setzen.“ Häken und Reinecke ergänzten: „CDU und FDP werden partnerschaftlich zusammenarbeiten und eine verlässliche Politik betreiben. Mit unserer Politik streben wir auch eine enge Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden des Kreises an.“

Nach oben