Werner Lohn: „Familienministerin Schäfer hat ein schlampiges Gesetz vorgelegt, die Zeche zahlen die Eltern und die Kommunen im Kreis Soest“

Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr

Werner Lohn
Werner Lohn

„Jetzt rächt es sich, dass Familienministerin Schäfer die Beitragsfreiheit so schlampig ins Gesetz geschrieben hat, dass sie nun als Schuss nach hinten losgegangen ist. Seit Anfang August gibt es Chaos allerorten.“ Das erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Werner Lohn.


Lohn erinnert daran, dass schon Anfang August 2011 zu Beginn des Kindergartenjahres keiner der Verantwortlichen in den Kindertageseinrichtungen im Lande sowie der kommunalen Verwaltungen gewusst habe, wie sie mit der Beitragsbefreiung umgehen sollten, weil die Umsetzung des Gesetzes in die Verwaltungsvorschrift fehlte.

Folge, so Lohn: „Die einen Kommunen in Nordrhein-Westfalen stellten frei, in anderen Kommunen mussten die Eltern erst einmal bezahlen. Seitdem wissen die Eltern, dass Frau Schäfer ein mit der heißen Nadel gestricktes schlampiges Gesetz vorgelegt hat.“

Jetzt räche sich auch, dass der bündnisgrüne Koalitionspartner sich nicht habe durchsetzen können. Denn die Grünen wollten wie die CDU im Düsseldorfer Landtag das Geld statt in die Beitragsfreiheit lieber in die Qualität der Einrichtungen investieren. Die wirklich einkommensschachen Familien waren ohnehin schon immer von den Kindergartengebühren befreit.

Werner Lohn: „Es muss den Eltern, dem bündnisgrünen Koalitionspartner, aber auch der SPD Angst und Bange werden, wenn Frau Schäfer ihr eigenes Versagen nun den Kommunen in die Schuhe schieben will.“


Nach oben