Werner Lohn: "SPD-Verkehrsminister zündet Nebelkerzen an der B 55, um von eigener Untätigkeit abzulenken!"

Werner Lohn
Werner Lohn

Der heimische CDU-Landtagskandidat Werner Lohn möchte mit einer aktuellen Stellungnahme mehr Klarheit in die Diskussion um die Herabstufung des Projektes B55n in Erwitte bringen. "Ich schließe mich in Teilen einer Mitteilung der Erwitter BG und eines Leserbriefschreibers an, worin zum, Ausdruck gebracht wird, dass die Menschen in Erwitte es leid sind, immer nur politische Schautermine anstelle von konkreten Baumaßnahmen präsentiert zu bekommen." Der Besuch des SPD-Verkehrsministers, der sich zwei Jahre nicht um die B 55n gekümmert hat, um dann vier Wochen vor der Landtagswahl dem Bund die Schuld für die Herabstufung der B 55 n in die Schuhe zu schieben, sei eindeutig ein solcher Schautermin. Dabei seien durch Voigtsberger nur Nebelkerzen gezündet worden, um von der eigenen Untätigkeit abzulenken.


Werner Lohn weist darauf hin, dass er sich zusammen mit dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Schulte-Drüggelte bereits im März vom Bundesverkehrsministerium über den Stand der Planungen zu den B55n-Projekten in Warstein und Erwitte hat informieren lassen (wir berichteten). Bereits damals sei eindeutig ausgesagt worden, dass:

1. die B55n in Warstein für den Investitionsrahmenplan ab 2015 vorgesehen ist und dass

2. die B 55n in Erwitte nach Informationen aus dem NRW-Verkehrsministerium (!) nicht mehr wie bisher als so genanntes "prioritäres Vorhaben" sondern nur noch als "weiteres wichtiges Vorhaben" eingestuft werden könne. Da das NRW-Ministerium mitgeteilt habe, dass man "sehr wahrscheinlich mit den Planungen noch mal von vorn anfangen müsse", war es nicht als realistisch einzustufen, dass es vor 2015 zu irgendwelchen Baumaßnahmen kommen können, so dass das Bundesverkehrsministerium gezwungen war, Herabstufung vornehmen zu müssen.

Diese Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium decken sich zu 100 Prozent mit der Äußerung des leitenden NRW-Ministerialbeamten Heinze bei der Einweihung der Ortsumgehung in Büren-Steinhausen, der damals schon versehentlich in einem Nebensatz darauf hingewiesen hat, dass "man -anders als in Steinhausen- in Erwitte wohl wieder bei Null anfangen müsse".

"Das sind traurige Aussagen für Erwitte. Die Ursache ist aber bereits im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen festgeschrieben, wonach man ´vor Ort umstrittenen Projekte nicht weiterverfolgen´ will. Diese selbst verordnete Untätigkeit von SPD und Grünen in Sachen B 55n in Erwitte ist ein Skandal! Wenn es mit der B55n noch etwas geben soll, dann auf jeden Fall nicht mit einer SPD/Grünen Landesregierung", macht Lohn auf die Alternativen bei der Landtagswahl am 13.5. aufmerksam.

Verwundert hat Werner Lohn auch die Aussage von Christof Rasche (FDP), der die gute Zusammenarbeit mit dem ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Römer im Landtag in einem Pressebericht erneut gelobt hat: "Was kann daran gut sein, wenn eine Lösung für Erwitte nicht einmal ansatzweise gefunden wurde? Ich glaube, die Rasche-Aussage ist eher dahingehend zu deuten, dass die Landes-FDP sich am Wochenende, wenn sie denn wieder in den Landtag einzieht, für eine "Ampelkoalition" aus SPD, Grünen mit einem gelben Anhängsel FDP ausgesprochen hat."

"Das möge Erwitte und dem ganzen Land doch besser erspart bleiben" schließt die Pressemitteilung von Werner Lohn.

 


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