CDU kann mit Koalitionsvertrag leben

Ulrich Häken, Eckhard Uhlenberg MdL, Amin Laschet MdL, Thomas Stock und Eva Irrgang.
Ulrich Häken, Eckhard Uhlenberg MdL, Amin Laschet MdL, Thomas Stock und Eva Irrgang.

„Wir können mit diesem Koalitionsentwurf gut leben“, so das Urteil der Teilnehmer der heimischen CDU an einer Informationsveranstaltung der CDU NRW in Düsseldorf. Parteichef Armin Laschet und Fraktionschef Karl Josef Laumann hatten dort den Vertrag vorgestellt und insbesondere auf seine Auswirkungen auf NRW und seine Kommunen durchleuchtet. Eckhard Uhlenberg, 1.Vizepräsident des Landtages sowie Landrätin Eva Irrgang bewerteten diese Ergebnisse deutlich positiv.

 


Uhlenberg: Auf Grundlage dieses Vertrages kann sich hier bei uns vor Ort einiges verbessern, so ist z. B. festgeschrieben, dass jeder Patient innerhalb von vier Wochen einen Termin bei seinem Facharzt bekommen muss, auch die Krankenhäuser bei uns vor Ort werden gestärkt. Landrätin Eva Irrgang verwies vor allen Dingen auf die Bereitschaft der neuen Bundesregierung für eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte einzutreten. Durch die weitgehende Übernahme des Bundes für die Kosten der Eingliederung von behinderten Menschen würde allen der Kreis Soest nach Umsetzung des Gesetzes in Millionenhöhe entlastet werden. Auch Ulrich Häken, Fraktionschef der CDU im Soester Kreistag, bewertete das vorliegende Papier als durchaus positiv. Häken: „Dieses Papier ist ein guter Kompromiss, so konnte sich die CDU z.B. bei der Einführung der Mütterrente durchsetzen, im Gegenzug wurde die Rente mit 63 Jahren nach 45 Beschäftigungsjahren akzeptiert. Beides Lösungen im Sinne der Menschen, eine Aufwertung der Erziehungszeiten und eine Anerkennung jahrzehntelanger Beschäftigung. Damit werden Lebensleistungen gewürdigt!“

Thomas Stock, Ratsmitglied in Ense und Vorstandsmitglied der Kreis-CDU verspricht sich von den Themen, Energiewende, mehr Investitionen in die Infrastruktur und die geplanten Maßnahmen für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit auch für den ländlichen Raum und seine Kommunen, positive Effekte auf Wirtschaft und Beschäftigung, sowie eine bezahlbaren Energie für die Bürgerinnen und Bürger.


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