Schneller, demokratischer, handlungsfähiger – so soll die Europäische Union mit ihren 500 Millionen Einwohnern künftig werden. Die Grundlage dafür schaffte der Vertrag von Lissabon, an dem die EVP-ED-Fraktion (dieser Fraktion gehören auch die deutschen CDU/CSU-Abgeordneten an) entscheidend mitgewirkt hat.

Um einen Überblick über die Reform der Europäischen Union zu bekommen, bietet Dr. Peter Liese ein Informationsfaltblatt an, in dem die wichtigsten Neuerungen kurz erläutert werden. „Europa wird durch diesen Vertrag demokratischer, denn das Europäische Parlament erhält in wichtigen Bereichen wie in der Innen-, Rechts- und Agrarpolitik das Mitentscheidungsrecht. Wir haben dieses Recht bisher schon in der Wirtschafts- und Umweltpolitik, in der Bildungspolitik und in vielen anderen Bereichen, so dass wir jetzt bei 90 Prozent aller Gesetzgebungsverfahren gleichberechtigter Gesetzgeber sind. Das Verfahren funktioniert so wie in Deutschland zwischen Bundestag und Bundesrat. Auch die Bürger haben mehr Mitwirkungsrechte, z. B. gibt es ein europäisches Bürgerbegehren. Wenn eine Million Bürger aus verschiednen Mitgliedstaaten sich für ein Projekt einsetzen, so muss es von den europäischen Institutionen behandelt werden“, betont der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete.
Das CDU-Europabüro Liese bietet das Informationsfaltblatt „Der Vertrag von Lissabon bringt Europa voran“ (CDU Europabüro für Südwestfalen, Le-Puy-Str. 17, 59872 Meschede, Tel. 0291/9959-13, Fax 0291/9959-27, E-Mail: Info@Peter-Liese.de) kostenlos, solange der Vorrat reicht, an.

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