Die CDU ist auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Seit dem Parteitag in Hamburg am Ende des vergangenen Jahres diskutiert die Partei bundesweit und auf allen Ebenen die dort verabschiedeten Leitfragen zum neuen Programm. Zwölf Fragen zu allen Politikbereichen sind es insgesamt, die die Führungsebene der Partei allen Mitgliedern stellt. Ein in der deutschen Parteiengeschichte einmaliger Vorgang, nicht nur die Parteigremien, sondern alle Mitglieder in dieser Form in eine derart umfassende Programmdiskussion mit einzubeziehen.

 

Dankbar angenommen wurde das Angebot auch im CDU-Kreisverband Soest, dessen Programm-Veranstaltung unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Heiner Frieling MdL jetzt in Lippstadt stattfand. „Themencafé“ hatten der Lippstädter Stadtverbandsvorsitzende und stellv. Kreisvorsitzende Markus Patzke die Veranstaltung genannt, und wie im Café wirkte es in der Tivoli-Lounge auch, als vier Arbeitsgruppen an verschiedenen Tischen intensiv diskutierten und versuchten gemeinsam zu Antworten zu kommen.

Außenpolitik, die Frage nach dem Zusammenhalt der Gesellschaft, Bildungsfragen und die Frage nach der Volkspartei auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes: Das waren die vier Themenbereiche, die die Versammlung per Mehrheitsentscheid zu Beginn ausgesucht hatte. Im Anschluss trugen die Berichterstatter die Arbeitsergebnisse, die jetzt nach Berlin gemeldet werden, vor. Vereinheitlichung der Standards in der Bildungspolitik, Wahrung des Leistungsprinzips und die Erhaltung einer echten Wahlfreiheit durch das dreigliedrige Schulsystem waren Antworten der Bildungsgruppe, deren Ergebnisse Paul Daniel Heiming vortrug. Michale Luig, der die Sprecher der Gruppe, die sich mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt beschäftigte, trug die Forderung nach der aktiven Gestaltung des demographischen Wandels vor und forderte eine Stärkung des Solidaritätsgedankens. In der Außenpolitik wandte die Gruppe um Maximilian Reinberger sich gegen einen EU-Beitritt der Türkei und griff den Gedanken eines gesellschaftlichen Pflichtjahres wieder auf. Daniel Stricker unterstützte für den Kreis, der sich mit der Volkspartei CDU beschäftige die Forderung, die konservativen, sozialen und liberalen Wurzeln der CDU gleichermaßen zu berücksichtigen.

„Mach es zu deinem Programm“ ist die Aufforderung der CDU an ihre Mitglieder und genau das machten die etwa 40 Teilnehmer in Lippstadt. Dabei war der Abend viel mehr als Programmdebatte, er war auch intensive und teilweise leidenschaftliche Diskussion über gesellschaftliche Zusammenhänge, Fragen und Probleme. Es könnte sein, dass die CDU mit der Aufforderung an alle Mitglieder, ihr Programm zu diskutieren, eine gesellschaftliche Debatte angestoßen hat, die weit über das hinausgeht, was damit eigentlich geplant war: nämlich ein bundesweit geführter Diskurs über das, was unsere Gesellschaft eigentlich ausmacht. Der Stellvertretende Kreisvorsitzende und Lippstädter Stadtverbandsvorsitzende Markus Patzke freute sich in seinem Schlusswort jedenfalls, dass diese Debatte im Kreis Soest jetzt stattfinde und die Initialzündung dazu in Lippstadt stattgefunden habe.